Herzlich Willkommen bei Ihrer FDP für Rottenburg

Ihr FDP-Landtagskandidat für 2011

Freiherr v. Rassler Die FDP für Rottenburg am Neckar begrüßt Sie auf ihrer Homepage. Wir hoffen, unser Angebot gefällt Ihnen. Besuchen Sie auch die Homepage der FDP Tübingen und unseres Landtagskandidaten für 2011, Freiherr Max-Richard von Rassler.

Ein Köhler-Dämpfer für die Konjunktur?

1. Juni 2010

Prof. Adolf Wagner Leserbrief vom 1. Juni 2010 Nach dem US-amerikanischen Politikwissenschaftler Murray Edelman ("Politik als Ritual", 1964) hängen an jedem exponierten Staatsmann Hoffnungen und Erwartungen der Volksmassen. Nach den veröffentlichten Werten im Politbarometer trifft dies auch bei Köhler zu. Deshalb ist Köhlers Rücktritt durchaus ein Stimmungseinbruch für die Konjunktur. Man wird sehen, wie groß die Delle ausfällt. - Über die tieferen Rücktrittsgründe von Horst Köhler, mit dem ich in jungen Jahren gemeinsam in der Tübinger Forschung tätig war, ist weiter nachzudenken. Köhler stand in einem Dilemma: Er mußte wissen, daß es volkswirtschaftlich falsch war, die Gesetze zur Griechenland-Hilfe und zur vorgeblichen Euro-Stützung passieren zu lassen. Er wußte aber auch, daß eine Verweigerung seiner Unterschriften die Turbulenzen auf den Finanzmärkten rasch verstärkt hätten. Wahrscheinlich haben Köhler das Ausscheiden und der frühe Tod seines Beraters und Freundes Dr. Gert Haller hart getroffen und geschwächt. - Bundespräsidenten und wir alle sind in der heutigen Zeit auf eine bessere volkswirtschaftliche Bildung der Bundestagsabgeordneten angewiesen, die mit Mehrheiten die Gesetze machen. P. S. Ihre beiden heutigen Überschriften "Fahnenflüchtig" und "Horst weg" sind nicht fair. Aus jedem Amt, in das man in Deutschland per Wahl kommt, kann und muß man bisweilen zurücktreten.

Ignoranz der Planer (Rathausrunde von Klaus Bucher)

6. Mai 2010

Klaus Bucher Ein Markt im Kreuzerfeld, das wünscht sich die Verwaltung, der Gemeinderat und sicher die Mehrzahl der Bewohner des Kreuzerfelds. Doch der Weg dahin scheint mühsam, schwierig und vielleicht doch nicht zu realisieren. Aber woran liegt das? Der Kardinalfehler liegt sicher in der Planungszeit von Kreuzerfeld Süd. Obwohl wir uns in der Verwaltungsspitze einen Fachmann auf diesem Gebiet leisten, scheinen die Ergebnisse der Planungen nicht mit bestehenden Realitäten in Einklang kommen zu können. Die Vorstellung, mitten in ein Neubaugebiet eine Ansammlung von buntem Gewerbe, inklusive diverser Nahversorger, installieren zu wollen hat sicher ihren Reiz, doch hätte man damals schon ahnen können, daß das Mangels investitionswilliger Unternehmer nicht funktioniert. Speziell die Ehgner, die im Schatten des Handelshofs fast schon stolz auf ihre filmreifen Straßen im Stile der sechziger Jahre sind, haben die Versprechen unserer Stadtplaner noch gut im Ohr. „Das Anker Einkaufszentrum wird ein architektonisch gelungener Bau mit kleinen Gewerbeeinheiten, die aus Ehingen ein richtiges Zentrum machen.“ Zentrum ist Ehgne fast geworden, zumindest was den Verkehr angeht. Alles andere blieb Fiktion. Mit diesen Erfahrungen und den Erfahrungen anderer Städte, hätte die Stadtplanung im Kreuzerfeld-Süd anders aussehen müssen. Der richtige Standort für einen Einkaufsmarkt liegt am Rande des Baugebiets, an der Stelle des jetzigen Lärmschutzwalls. Dort hätte man über eigenem Grund und Boden mit vorhandenen Investoren verhandeln können, anstatt jetzt die Verhandlungen über einen zweitklassigen Standort einem Dritten überlassen zu müssen. Jeglichen Einfluß auf die Ausgestaltung des künftigen Marktes hat man damit leichtfertig aus der Hand gegeben. Die Bedürfnisse der Anwohner, der Kunden, des Investors und auch des Marktbetreibers kamen in den Planungen nicht vor. Können wir uns eine solche Ignoranz der Planer in der Zukunft noch leisten? Jedenfalls ist es alles andere als sicher, daß doch noch ein Markt kommen wird.

Aussage des OB ist dumm und frech

3. März 2010

Prof. Adolf Wagner Leserbrief vom März 2010 Dumm und frech ist "unser" Rottenburger OB Neher, wenn er tatsächlich gesagt hat, womit ihn das "Schwäbische Tagblatt" heute zitiert: "Wahrscheinlich stehen zu viele Parteimitglieder der FDP auf der Liste." Wie Justizminister Goll sollte er mit Blick auf die Schweizer Adressen-CD wissen: Der Zweck heiligt nicht alle Mittel. Prof. Adolf Wagner Stellv. Ortsvsorsitzender der FDP Rottenburg

Sozial oder dekadent

3. März 2010

Tobias Baur Rathausrunde vom März 2010 Dass Aufgaben zur Bildung und Betreuung als wichtiger Baustein der Sozialpolitik oft nicht wie gewünscht wahrgenommen werden, liegt daran, dass die Finanzierung nicht gesichert ist. Dies wiederum liegt an der Gesamtsituation der Stadt aber auch an dem zurzeit im Bund kritisierten Selbstverständnis vieler Politiker: Das Versprechen des grenzenlosen Wohlstandes und der Versorgung durch den Staat ohne Rücksicht auf die finanziellen Verhältnisse. Dieses Selbstverständnis hatte auch in Rottenburg lange Zeit die Überhand. Wenn in der Vergangenheit insbesondere großen Parteien und Gruppierungen durch die Stadt und über Dörfer tingelten und Wohltaten und Gelder versprachen, war dies ein unverantwortlicher Beitrag zur heutigen desolaten Finanzsituation und den fehlenden sozial- und bildungspolitischen Möglichkeiten. Beispiele gibt es viele – versprochen wurden flächendeckend Hallen, Straßen, Schulen, Spielplätze oder Hochwasserschutz; egal ob notwendig und qualitativ sinnvoll. Hauptsache alle Interessensgruppen wurde bedient und das Wahlvolk blieb bei der Stange. Auch heute tun einige so, als ob alles machbar sei, wenn man nur wolle. Es wird grundlos darauf vertraut, dass irgendwo ist Geld vorhanden sei, entweder im städtischen Haushalt, in Landesfördertöpfen oder durch zukünftige Steuereinnahmen. Unter dem Deckmantel der Investitionen in die Zukunft werden Ausgaben gefordert, deren Effekt höchst fraglich ist. Ob Sie dieses verwerfliche Verhalten in der Römerstadt als spätrömische Dekadenz bezeichnen, bleibt Ihnen überlassen. Fest steht, dass Politiker, die das Thema Finanzierbarkeit des Sozialstaats aufgreifen, immer stärker angefeindet werden. Die FDP wird trotz des scheinheiligen Aufschreis aus dem sozialistischen Lager den Kurs halten und dafür sorgen, dass auch kommunale Ausgaben ohne Rücksicht auf deren Popularität auf den Prüfstand kommen und dadurch Mittel für soziale und bildungspolitische notwendige Belange freigesetzt oder gesichert werden. Nur finanzierbare Politik im Einklang mit guter Wirtschaftspolitik ermöglicht eine gute Sozialpolitik. Tobias Baur FDP – Fraktionsvorsitzender

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