Herzlich Willkommen bei Ihrer FDP für Rottenburg

Neuanfang 2010 - Rathausrunde von Tobias Baur

24. Dezember 2009

Tobias Baur Rathausrunde vom 24. Dezember 2009 von Tobias Baur Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das schwierige Jahr 2009 hat in der Haushaltsberatung seinen Höhepunkt genommen. Es gab im Gegensatz zu den unvernünftigen Vorjahren einen Sparhaushalt, der jedoch hinsichtlich der Konsequenz des Gemeinderats noch viele Fragen offen lässt. Unverständlich bleibt, warum die von uns geforderte Wiederbesetzungssperre in Rottenburg nicht möglich sein soll, obwohl dieses Instrumentarium erprobt ist. Warum sollen für eine Verwaltung in Krisenzeiten nicht gleiche Sparmaßnahmen gelten, die Arbeitnehmer in der Wirtschaft über sich ergehen lassen müssen? Wie möchte die Stadt wachsende Personalkosten decken, wenn gleichzeitig die Einnahmen sinken? Auf welche freiwilligen Aufgaben ist man bereit zu verzichten? Kann man sich etwa die teure Führungsstruktur noch leisten? Hat man die Investitionsfolgekosten noch im Griff?  Wie und wann möchte man die notwendigen Reparaturen an Schulen, Hallen, Rathäusern und öffentlichen Anlagen ohne Schuldenaufnahme stemmen? Und was wird mit den zusätzlichen Wünschen: Neue Hallen, Verkehrsberuhigung, Feuerwehr? Wir fordern seit 2005 eine Strukturreform in Rottenburg und freuen uns, dass dieses Thema nun mit Unterstützung anderer Fraktionen über eine Kommission angegangen werden soll. Potential ist da und die Stadt hat Geld zur Verfügung. Jedoch gibt sie es aus Gewohnheit zum Teil für Dinge aus, die nicht unbedingt notwendig sind oder die sich vielleicht irgendein gewichtiger Bürger(meister) mal gewünscht hat. Unter dieser Politik wird der geänderte Gemeinderat nun einen Schlussstrich ziehen und einen Neuanfang 2010 wagen. Rückblickend auf das Jahr 2009 möchten wir uns für das große Vertrauen bedanken, das Sie uns in Rottenburg entgegengebracht haben. Nur durch Ihre große Unterstützung konnten wir bei der Kommunalwahl 4 Mandate, bei der Bundestagswahl über 17% und Klaus Bucher über 11% erreichen. Dies ist Ansporn und Verpflichtung uns auch im kommenden Jahr für konsequente und nachhaltige Politik bei der Stadt einzusetzen. Eine Frohe Weihnacht wünschen Ihnen Klaus Bucher, Tobias Raidt, Ansgar Schnell und Tobias Baur.

Priorisierung und konsequentes Handeln - Rathausrunde von Tobias Baur

21. Oktober 2009

Tobias Baur Rathausrunde vom 22. Oktober 2009 von Tobias Baur Priorisierung und konsequentes Handeln Was in Rottenburg angesichts der Krise zu tun ist lässt sich kurz beschreiben: 1. Wir brauchen einen eiserner Sparkurs: Dieser fängt beim Verwaltungshaushalt an. Die Ausgaben sind in schlechten Jahren im Verhältnis zu den Steuereinnahmen zu hoch. Deshalb kommt Rottenburg seit Jahrzehnten nicht aus der Schuldenfalle. Alle Ausgaben der Verwaltung müssen daher auf den Prüfstand. Hierfür braucht es eine Sparkommission, bestehend aus kompetenten Gemeinderatsmitgliedern und Verwaltungsexperten. Auch bei den Investitionen muss konsequenter nach Dringlichkeit, Wirtschaftlichkeit und Folgekosten priorisiert werden. Erst wenn Schulen, Straßen und die Gebäudeinstandhaltung langfristig finanziell gesichert sind, dürfen Lustprojekte wie Neckarpromenade und Stadtbibliothek in Angriff genommen werden. Oberstes Ziel bleibt, neue Kreditaufnahmen zu verhindern. 2. Wir müssen in Rottenburg Wachstum generieren und dazu Gewerbe ansiedeln. Hierzu brauchen wir keine zusätzlichen Gewerbegebiete sondern die konsequente Erschließung und Vermarktung von Innenstadtflächen wie das DHL Gelände sowie den Ausbau von Ergenzingen Ost für produzierendes Gewerbe. Rottenburg braucht bei der Vermarktung seiner Potentiale eine klarere Positionierung im Markt. Wir müssen weg von undifferenzierbaren Begriffen wie „Vielfalt“ hin zur Konzentration auf vorhandene Stärken und Alleinstellungsmerkmale der Stadt. Das gilt auch für den Tourismus. Hier muss man die starken touristischen Marken Rottenburgs wie „Bischofsstadt“, „Wurmlinger Kapelle“ „Neckarerlebnistal“ und „Bad Niedernau“ als Kern von Rottenburg pflegen und sauber präsentieren. Für eine professionellere Vermarktung müssen wir überprüfen, ob Rottenburg genug Expertise hat. 3. Wir brauchen Entlastungen für Bürger. Diese sind durchaus realistisch, wenn man bereit ist zu sparen und sich gleichzeitig bei den Investitionen auf die notwendigen Dinge konzentriert. Wir kämpfen daher weiter für niedrigere Gewerbesteuern und Grundsteuern. Auch dies generiert Wachstum, der der Stadt gut tut. Tobias Baur FDP – Fraktionsvorsitzender

Die Homepage Ihres Bundestagskandidaten Klaus Bucher

13. September 2009

Klaus Bucher Die Homepage Ihres Bundestageskandidaten Klaus Bucher finden Sie unter http://www.klaus-bucher.de

Neues Mitglied im Gemeinderat (Rathausrunde vom 13.8.09)

13. August 2009

Klaus Bucher Als Mitglied des neuen Gemeinderates durfte ich noch an zwei Sitzungen vor der Sommerpause teilnehmen. Beide Sitzungen liefen für einen Neuling im Rat doch recht überraschend ab. Die erste, konstituierende Sitzung in der Zehntscheuer verwunderte doch unter anderem durch die zahlreichen Änderungsanträge durch Herrn Dr. Merz für die CDU-Fraktion über Formulierungen in der Geschäftsordnung, die weder altgediente Räte noch die neu Gewählten überblicken konnten. Der für mich berechtigte Einwand eines Ratsmitglieds, dies könne man ohne vorherige Bekanntgabe nicht zur Abstimmung bringen, wurde von OB Neher abgeschmettert. Und so stimmten wir in einer konstituierenden Sitzung über etwas ab, dessen Inhalt und Sinn nicht unbedingt nachvollziehbar war. Gelebte Demokratie sieht wohl anders aus. Es scheint bislang eh ein Manko des früheren Gemeinderats und der Verwaltungsspitze zu sein, daß Beständigkeit nicht unbedingt zu den Stärken zählte. Für eine in der Bevölkerung nachhaltig vertrauensbildende Politik gehört es eben auch, zum Beispiel Bebauungspläne nicht nach belieben zu verändern, um damit Bauherren, die aus Vertrauen auf den geltenden Bebauungsplan ein Grundstück gekauft haben, plötzlich ein Supermarktgrundstück vor das Schlafzimmerfenster zu setzen. Doch dann gab es ja noch die zweite Sitzung, mit einer sehr interessanten und lebhaften Diskussion quer durch alle politischen Lager. So kann Politik auch Spaß machen. Es ist doch gut, wenn Entscheidungen eben nicht von vorneherein schon feststehen, sondern sich Meinungen auch noch während der Diskussion im Plenum bilden können. Den bisherigen „Großkoalitionären“ im Rottenburger Gemeinderat scheint dies zwar nicht besonders gut zu gefallen, doch leben wir ja (fast) alle in der Hoffnung auf ein Ende von „Großen Koalitionen“. Was der Bund nächsten Monat hoffentlich vormacht, wird ja dann vielleicht auch bis in den Rottenburger Gemeinderat getragen werden. Für dieses Ziel kandidiere ich auch am 27. September für die Wahl zum Deutschen Bundestag. Klaus Bucher

Seitenlayout und Texte © 2004-2010 FDP Ortsverband Rottenburg a. N.
Impressum und Rechtliche Hinweise